SVP-Chef Fordert Rücktritt Von Verteidigungsministerin Viola Amherd Nach Militär-Debakel
SVP-Chef Fordert Rücktritt Von Verteidigungsministerin Viola Amherd Nach Militär-Debakel
Der Präsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP), Marco Chiesa, fordert den Rücktritt von Verteidigungsministerin Viola Amherd. Auslöser für diese Forderung ist das anhaltende Debakel um die Beschaffung neuer Kampfjets für die Schweizer Armee. Die SVP wirft Amherd Versäumnisse und mangelnde Führungsstärke vor.
Der Kampfjet-Skandal
Im Zentrum des Skandals steht die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen für die Schweizer Luftwaffe. Der ursprüngliche Plan sah vor, 36 F-35A Lightning II-Kampfjets von Lockheed Martin zu kaufen. Nach einer Volksabstimmung im September 2020 wurde dieses Vorhaben jedoch abgelehnt. Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sprachen sich mehrheitlich gegen die Beschaffung der F-35A aus.
Nach der Ablehnung der F-35A suchte das Verteidigungsministerium nach alternativen Lösungen. Dabei geriet es ins Visier der Kritik, da es versäumt hatte, rechtzeitig einen Plan B auszuarbeiten. Die SVP wirft Amherd vor, in dieser Situation nicht die nötige Führungsstärke bewiesen zu haben.
Die Kritik der SVP
Die SVP kritisiert Amherd in mehreren Punkten. Erstens werfen die Volksparteipolitiker der Verteidigungsministerin vor, dass sie die Volksabstimmung zur F-35A unterschätzt habe. Zweitens bemängeln sie, dass Amherd es versäumt habe, rechtzeitig alternative Beschaffungsoptionen auszuarbeiten. Drittens kritisieren sie Amherds Umgang mit dem Projektteam, das für die Beschaffung der Kampfflugzeuge verantwortlich war.
SVP-Chef Chiesa sagte gegenüber den Medien: "Frau Amherd hat in dieser Angelegenheit eine Reihe von Fehlern begangen. Sie hat die Volksabstimmung unterschätzt, es versäumt, rechtzeitig alternative Lösungen auszuarbeiten, und sie hat das Projektteam nicht richtig geführt. Wir halten es daher für notwendig, dass sie von ihrem Amt als Verteidigungsministerin zurücktritt."
Die Reaktion von Amherd
Verteidigungsministerin Amherd hat die Kritik der SVP zurückgewiesen. Sie sagte, dass sie die Ablehnung der F-35A ernst genommen habe und dass sie seitdem alles daran setze, eine alternative Lösung zu finden. Sie verwies auch auf die laufenden Gespräche mit verschiedenen Herstellern und sagte, dass sie zuversichtlich sei, dass eine gute Lösung gefunden werden könne.
Amherd sagte weiter, dass sie nicht zurücktreten werde. Sie sei entschlossen, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für die Schweizer Luftwaffe abzuschließen.
Die Perspektive der anderen Parteien
Die anderen Parteien im schweizerischen Parlament haben unterschiedlich auf die Forderung der SVP nach einem Rücktritt von Amherd reagiert. Die Sozialdemokratische Partei (SP) und die Grünliberalen (GLP) haben sich gegen einen Rücktritt ausgesprochen. Sie argumentieren, dass Amherd die beste Person sei, um die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge abzuschließen.
Die Mitte-Partei (Die Mitte) und die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) haben sich noch nicht zu der Forderung der SVP positioniert. Sie warten offenbar die Ergebnisse der laufenden Gespräche mit den verschiedenen Herstellern ab, bevor sie eine Entscheidung treffen.
Fazit
Der Rücktrittsforderung der SVP gegen Verteidigungsministerin Viola Amherd ist ein großes Thema in der schweizerischen Politik. Die SVP wirft Amherd Versäumnisse und mangelnde Führungsstärke in der Beschaffungsfrage neuer Kampfflugzeuge vor. Amherd hat die Kritik zurückgewiesen und gesagt, dass sie nicht zurücktreten werde.
Die anderen Parteien im Parlament haben unterschiedlich auf die Forderung der SVP reagiert. Die SP und die GLP haben sich gegen einen Rücktritt ausgesprochen, während Die Mitte und die FDP noch keine Stellung bezogen haben.
Es bleibt abzuwarten, ob Amherd auf die Forderung der SVP nach ihrem Rücktritt eingeht. Sollte sie zurücktreten, wäre dies ein schwerer Schlag für die schweizerische Regierung und insbesondere für das Verteidigungsministerium.